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SafeDoc

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fassung: [PLATZHALTER Datum und Versionsnummer]

Entwurf – rechtlich noch nicht geprüft. Dieser Text ist ein Gerüst. Alles in eckigen Klammern wird vor dem Start ergänzt.

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung von SafeDoc zwischen Dienstleistungen24 Inh. Jim Eichholz (Impressum) und Verbrauchern sowie Unternehmern. Abweichende Bedingungen von Kunden gelten nicht. [PLATZHALTER Besonderheiten für Unternehmer]

§ 2 Leistungen

SafeDoc ist ein Cloud-Speicher zum Speichern, Verwalten und Teilen von Dateien. Umfang, Speicherplatz und Funktionen ergeben sich aus dem gewählten Tarif laut Preisseite zum Zeitpunkt der Bestellung. [PLATZHALTER Verfügbarkeit, Wartungsfenster, Fair-Use-Regel für das Download-Volumen]

Anfragen an unseren Support beantwortet ein Mensch. Wir bemühen uns, meist innerhalb von 2 Werktagen (Montag bis Freitag ohne bundesweite Feiertage) zu antworten. Das ist eine Beschreibung unserer Arbeitsweise, keine zugesicherte Reaktionszeit; ein Anspruch auf eine Antwort innerhalb dieser Frist besteht nicht.

§ 2a Keine KI auf deinen Dateien

  1. Wir verwenden die Inhalte deiner Dateien nicht zum Training von KI-Modellen und geben sie nicht an Anbieter von KI-Diensten weiter. Wir werten die Inhalte und Namen deiner Dateien auch sonst nicht zu eigenen Zwecken aus, etwa für Werbung oder Profile.
  2. Was der Dienst technisch braucht – Suche nach Dateinamen, Vorschaubilder –, verarbeiten wir auf unseren eigenen Systemen bzw. bei den genannten Unterauftragsverarbeitern, ohne dafür KI-Dienste Dritter einzusetzen.
  3. Wollen wir künftig Funktionen anbieten, die Dateiinhalte mit KI verarbeiten, kündigen wir das mindestens 30 Tage vorher in Textform an. Solche Funktionen sind freiwillig, zunächst ausgeschaltet und laufen nur mit deiner ausdrücklichen Einwilligung, die du jederzeit widerrufen kannst. Ohne Einwilligung ändert sich für dich nichts.

§ 2b Auftragsverarbeitung und Verschwiegenheit

  1. Speicherst du in einem bezahlten Tarif personenbezogene Daten anderer Personen für berufliche Zwecke, verarbeiten wir sie in deinem Auftrag. Den Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO kannst du in jedem bezahlten Tarif – auch als Einzelperson – im Konto unter Einstellungen → Verträge abschließen, für Organisationen in der Organisation. Der kostenlose Tarif ist für die private Nutzung gedacht.
  2. Berufsgeheimnisträger (z. B. Ärztinnen und Ärzte, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Steuerberaterinnen und Steuerberater) können dort zusätzlich eine Verschwiegenheitsvereinbarung nach § 203 StGB abschließen. Ob sie für deinen Beruf ausreicht, prüfst du selbst, im Zweifel mit deiner Kammer.

§ 3 Vertragsschluss und Konto

Der Vertrag kommt zustande, wenn du die Registrierung bzw. Bestellung über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ abschließt und wir sie bestätigen. Für den Free-Tarif genügt die Registrierung. [PLATZHALTER Mindestalter, Pflichten zur Geheimhaltung der Zugangsdaten]

§ 4 Preise und Zahlung

Preise für Verbraucher verstehen sich inklusive Umsatzsteuer, Preise der Business-Tarife zuzüglich Umsatzsteuer. Abgerechnet wird je nach Wahl monatlich oder jährlich im Voraus. Die Zahlung erfolgt über die bei der Bestellung angezeigten Zahlungsarten. [PLATZHALTER Fälligkeit, Rechnungsstellung]

Preiserhöhungen im laufenden Vertrag gelten nur mit deiner ausdrücklichen Zustimmung. Stimmst du nicht zu, kannst du kündigen. [PLATZHALTER Verfahren]

§ 5 Testphase

Den Tarif Pro kannst du 14 Tage kostenlos testen. Vor dem Start informieren wir dich über Preis und Beginn der Zahlungspflicht. Kündigst du nicht vor Ablauf der Testphase, geht sie in ein kostenpflichtiges Abo über. Wir erinnern dich vor Ablauf per E-Mail. [PLATZHALTER Entscheidung: Testphase mit oder ohne hinterlegte Zahlungsart]

§ 6 Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

  • Monatsabos laufen einen Monat und verlängern sich jeweils um einen Monat. Sie sind jederzeit zum Ende des laufenden Monats kündbar.
  • Jahresabos laufen zwölf Monate. Verbraucher können bis einen Monat vor Ablauf kündigen. Danach verlängert sich das Abo für Verbraucher nicht um ein weiteres Jahr, sondern auf unbestimmte Zeit und ist dann jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat kündbar. [PLATZHALTER Abrechnung nach dem ersten Jahr: monatlich oder jährlich mit anteiliger Erstattung]
  • Für Unternehmer: [PLATZHALTER Verlängerung und Kündigungsfrist der Business-Tarife]
  • Du kannst über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ kündigen, die auf jeder Seite erreichbar ist – auch ohne Anmeldung. Du erhältst eine Bestätigung per E-Mail mit Datum, Uhrzeit und Vertragsende.
  • Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 7 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten stehen in der Widerrufsbelehrung. Den Widerruf kannst du über die Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ erklären: angemeldet unter „Abo & Speicher“ oder ohne Anmeldung über „Vertrag widerrufen“, verlinkt im Fuß jeder Seite. Du gibst nur deinen Namen, den Vertrag und die E-Mail-Adresse für die Bestätigung an und bestätigst mit „Widerruf bestätigen“. Wir bestätigen den Eingang unverzüglich mit Datum und Uhrzeit auf der Seite und per E-Mail. Du kannst den Widerruf auch auf jedem anderen Weg erklären, zum Beispiel per E-Mail. [PLATZHALTER Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular]

§ 8 Zahlungsrückstand

Ist eine fällige Zahlung länger als 7 Tage offen, können wir das Hochladen neuer Dateien pausieren. Deine Dateien kannst du in dieser Zeit weiter ansehen, herunterladen und als Datenpaket exportieren. Wegen eines Zahlungsrückstands löschen wir keine Dateien; endet der Vertrag, gilt § 9. [PLATZHALTER Ablauf einer Vertragsbeendigung durch uns]

§ 9 Vertragsende und Datenexport

Endet ein bezahlter Vertrag, läuft dein Konto als kostenloses Konto weiter, bis du es selbst löschst. Liegt darin mehr, als der kostenlose Tarif fasst, gilt § 9a. Deine Dateien kannst du weiter unentgeltlich ansehen, herunterladen und exportieren – auch wenn noch ein Betrag offen ist. Ältere Dateiversionen und der Papierkorb richten sich nach den Fristen des kostenlosen Tarifs.

§ 9a Speicher über dem Kontingent

Belegst du mehr Speicher, als dein Tarif fasst – etwa nach einem Tarifwechsel oder dem Ende eines Zusatzpakets –, bleiben deine Dateien erhalten. Neue Dateien kannst du erst wieder hochladen, wenn du Platz schaffst oder mehr Speicher buchst. Allein wegen einer Überschreitung des Kontingents löschen wir keine Dateien.

§ 9b Inaktive Konten

Wir löschen Konten nicht allein deshalb, weil sie längere Zeit nicht genutzt werden. Ändern wir das künftig, gilt es nur für Konten, die mindestens 24 Monate nicht genutzt wurden; wir kündigen die Löschung vorher 3-mal per E-Mail an, und eine Anmeldung genügt, um sie abzuwenden.

§ 10 Unzulässige Inhalte und wie wir damit umgehen

Du darfst keine rechtswidrigen Inhalte speichern oder teilen. Rechtswidrige Inhalte können über die Meldefunktion auf jeder Freigabeseite oder per E-Mail gemeldet werden. Wir prüfen Meldungen sorgfältig; als mildestes Mittel sperren wir zunächst nur den öffentlichen Link. Über jede Maßnahme informieren wir dich mit Begründung und Hinweis auf deine Rechtsbehelfe. [PLATZHALTER Liste unzulässiger Inhalte, Kontosperre bei wiederholten Verstößen]

Sperren wir dein Konto, kannst du dich weiter anmelden, siehst den Grund in allgemeiner Form und erreichst uns über eine Support-Anfrage. Deine Dateien kannst du mindestens 90 Tage ab der Sperre als Datenpaket herunterladen. Das gilt nicht bei einer Sperre wegen Missbrauchs (etwa Verbreitung von Schadsoftware oder ein übernommenes Konto); dann stellen wir Daten, soweit rechtlich zulässig, über den Support bereit. Die Sperre selbst löscht keine Dateien.

§ 10a Beta-Funktionen

  1. Einzelne Funktionen kennzeichnen wir als „Beta“ – derzeit den Passwortmanager und den privaten Tresor. Beta-Funktionen sind nutzbar, werden aber noch weiterentwickelt. Ihre Verschlüsselung ist noch nicht von einer unabhängigen Stelle begutachtet. Vor der ersten Nutzung weisen wir dich darauf hin und bitten dich, das zu bestätigen.
  2. Bei Beta-Funktionen kann es zu Fehlern, Änderungen am Funktionsumfang oder zeitweisen Einschränkungen kommen. Wir dürfen eine Beta-Funktion ändern, in den regulären Betrieb übernehmen oder einstellen. Eine Einstellung kündigen wir mindestens 30 Tage vorher per E-Mail an; bis dahin kannst du deine Daten exportieren. Deine gesetzlichen Rechte bei kostenpflichtigen Tarifen bleiben unberührt.
  3. Bei Ende-zu-Ende-verschlüsselten Funktionen haben wir keinen Schlüssel zu deinen Daten. Verlierst du dein Master-Passwort bzw. deine Passphrase und den Wiederherstellungsschlüssel, können wir die Daten nicht wiederherstellen. Lege deshalb das Notfallblatt bzw. den Wiederherstellungsschlüssel an und exportiere deine Daten regelmäßig.
  4. Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit wir eine Garantie übernommen haben. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht – einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst – ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit bei Beta-Funktionen ausgeschlossen, soweit das gesetzlich zulässig ist. Für den Verlust von Daten haften wir in diesen Grenzen nur für den Aufwand, der bei regelmäßiger Sicherung durch dich zur Wiederherstellung nötig gewesen wäre.

§ 11 Haftung

[PLATZHALTER Haftungsregelung]

§ 12 Schlussbestimmungen

[PLATZHALTER anwendbares Recht, Gerichtsstand für Unternehmer, Änderungen der AGB, Verbraucherstreitbeilegung]